AGB

Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Kur- und Bäder GmbH Bad Dürrheim

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde“ und der Kur- und Bäder GmbH Bad Dürrheim zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung sorgfältig durch


1. Anbieter und Verkäufer der Waren; Begriffsdefinitionen; Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen; Vertragssprache
1.1. Anbieter und Verkäufer der Waren und Dienstleistungen, mit dem im Falle des Vertragsabschlusses der Vertrag zu Stande kommt, ist:
Kur- und Bäder GmbH Bad Dürrheim
Luisenstraße 4
78073 Bad Dürrheim

Telefon: ++49 (0)7726/666-266
Telefax: ++49 (0)7726/666-301
E-Mail: info@solemar.de

Geschäftsführer: Uwe Winter und Markus Spettel

Umsatzsteuer-ID-Nr.: DE146962915
Der Verkäufer wird nachfolgend mit „Kur- und Bäder GmbH“ abgekürzt.
1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der Kur- und Bäder GmbH über die Internetadresse www.shop.solemar.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche von der Kur- und Bäder GmbH über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
1.3. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen werden dem Kunden im Ablauf der Onlinebestellung angezeigt und können vom Kunden ausgedruckt und in wiedergabefähiger Form mit dem im Buchungsablauf bezeichneten Button gespeichert werden.
1.4. „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.5. Für Verträge mit Unternehmern werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
1.6. Geschäftsbedingungen von Unternehmen als Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder die Kur- und Bäder GmbH von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass die Kur- und Bäder GmbH der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.
1.7. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

2. Abschluss des Kaufvertrages, Speicherung des Vertragstextes
2.1. Die Präsentation der Waren und Dienstleistungen im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der Kur- und Bäder GmbH dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages ab.
2.2. Die Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots durch den Kunden vollzieht sich in folgenden Schritten:
a) Auswahl der gewünschten Ware
b) Übernahme der Angaben zur gewünschten Ware in den Warenkorb
c) Eingabe der Kundendaten oder Vorname einer Registrierung als Kunde
d) Eingaben zur Zahlungsweise
e) Zusammenfassende Darstellung aller Eingaben des Kunden und aller Angaben zur Ware und zu den Zahlungskonditionen
f) Wiedergabe dieser Geschäftsbedingungen und der Belehrung zum Widerrufsrecht, Einverständniserklärung des Kunden zur Geltung dieser Geschäftsbedingungen und Bestätigung der Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung durch den Kunden
g) Verbindliche Bestellung und Übermittlung des verbindlichen Vertragsangebots des Kunden durch Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“
h) Übermittlung der Eingangsbestätigung der Bestellung an den Kunden
2.3. Der Kunde kann vor Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück-Taste“ bzw. den im Bestellablauf erläuterten Funktionalitäten seine Eingaben berichtigen oder den Bestellvorgang abbrechen. Ein Abbruch des Bestellvorgangs ist auch jederzeit durch Schließen des jeweiligen Internet-Browsers möglich.
2.4. Die Kur- und Bäder GmbH wird dem Kunden bei elektronischen Bestellungen den Eingang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar, führt somit noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages und begründet keinen Anspruch des Kunden auf das Zustandekommen eines Kaufvertrages entsprechend seinen Wünschen und seiner Bestellung.
2.5. An sein durch Betätigung des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" abgegebenes Vertragsangebot ist der Kunde drei Werktage gebunden, soweit im Einzelfall keine andere Frist für die Annahme des Angebots durch die Kur- und Bäder GmbH vereinbart ist.2.6. Der Kaufvertrag kommt rechtsverbindlich entweder dadurch zu Stande, dass dem Kunden innerhalb der Bindungsfrist schriftlich oder in Textform die Auftragsbestätigung der Kur- und Bäder GmbH zugeht oder durch Zugang der bestellten Ware beim Kunden innerhalb dieser Frist.
2.7. Der Vertragstext der Bestellung wird von der Kur- und Bäder GmbH gespeichert. Er kann vom Kunden entsprechend dem im Bestellvorgang angegebenen Funktionalitäten jederzeit aufgerufen und eingesehen werden.

3. Preise, Versandkosten
3.1. Alle im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten.
3.3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
3.4. Versandkosten fallen wie folgt an:

> Nach Deutschland:
Versand von Gutscheinen und bis zu 3 Geschenkboxen ins Inland | 1,95 €
Versand von Geschenkboxen (ab vier Stück), Kosmetik-Produkten und Produkten der Kategorie Geschenke ins Inland | 5,95 €

> In die EU:
Versand von Gutscheinen und bis zu 3 Geschenkboxen* in die Schweiz und EU | 6,50 €
Versand von Geschenkboxen (ab vier Stück), Kosmetik-Produkten und Produkten der Kategorie Geschenke ins Ausland (EU) | 9,90 €

> In die Schweiz:
Versand von Gutscheinen und bis zu 3 Geschenkboxen* in die Schweiz und EU | 6,50 €
Versand von Geschenkboxen (ab vier Stück), Kosmetik-Produkten und Produkten der Kategorie Geschenke in die Schweiz | 16,90 €

Ab einem Bestellwert von 100 € entfallen die Versandkosten*
(*Bei  Bestellung bzw. Lieferung in die EU und die Schweiz gilt dies nur für die Bestellung von Gutscheinen)


3.5. Die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.
3.6. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

4. Lieferung, Lieferzeit
4.1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse innerhalb der bei dem jeweiligen Produkt angegebenen Lieferfrist. Sofern beim Produkt keine abweichende Lieferfrist angegeben ist, beträgt die Lieferfrist 2-5 Tage. 
4.2. Soweit Vorkasse vereinbart ist, versendet die Kur- und Bäder GmbH die Ware nicht vor Zahlungseingang.

4.3. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am nächsten Bankarbeitstag nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. Zahlungsdienstleistungsunternehmen durch den Kunden bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort gesetzlichen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Vorkasse oder per PayPal und für vertraglich gebundene Verkaufsstellen des Wellness- und Gesundheitszentrum Solemar per Rechnung.. Die Kur- und Bäder GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Eine Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
5.2. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach dem Versand der Ware. Die Kur- und Bäder GmbH akzeptiert die Kreditkarten MasterCard und VISA.
5.3. Bei Zahlung auf Rechnung (nur vertraglich gebundene Verkaufsstellen des Wellness- und Gesundheitszentrum Solemar) ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne jeglichen Abzug zu begleichen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Gutschrift auf dem angegebenen Konto von der Kur- und Bäder GmbH.
5.4. Bei Zahlung per Vorkasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag ohne jeden Abzug unter Angabe des Verwendungszwecks (Rechnungs- und/oder Auftragsnummer) innerhalb von 7 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung entsprechend Ziff. 2.5 dieser AGBs auf das angegebene Konto zu überweisen. Erfolgt die Gutschrift nicht innerhalb der angegebenen Frist, obwohl die Kur- und Bäder GmbH zur ordnungsgemäßen Lieferung der Ware bereit und in der Lage ist und kein gesetzliches oder vertragliches Rücktrittsrecht des Kunden besteht, kann die Kur- und Bäder GmbH nach Mahnung mit angemessener Fristsetzung den Rücktritt vom Vertrag erklären.
5.5. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Kur- und Bäder GmbH.
5.6. Ab einer 2. Mahnung und im Falle von Rückbelastungen bei Kreditkartenzahlungen oder Rücklastschriften bei Abbuchungen kann die Kur- und Bäder GmbH ein pauschales Bearbeitungsentgelt von 6,00 € mit der Maßgabe verlangen, dass eine Forderung der Kur- und Bäder GmbH auf Ersatz eines weitergehenden Schadens nicht ausgeschlossen ist und dem Kunden vorbehalten bleibt, gegenüber der Kur- und Bäder GmbH den Nachweis zu führen, dass der Kur- und Bäder GmbH kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als das geltend gemachte pauschale Bearbeitungsentgelt entstanden ist. Bei Rückbelastungen von Rücklastschriften und Kreditkartenbelastungen sind in jedem Fall zusätzlich nachgewiesene Bankgebühren und Gebühren der Kreditkartenorganisationen als Verzugsschaden zu ersetzen.

6. Ausfallentschädigung bei Nichtinanspruchnahme von Terminen
6.1. Die Kur- und Bäder GmbH ist berechtigt, bei Nichtinanspruchnahme eines verbindlich bestätigten Termins, der auf Wunsch des Kunden für Wellness-Behandlungen freigehalten wurde, dem Kunden 50 % des vereinbarten Honorars per Kreditkarte zu belasten, wenn die Kur- und Bäder GmbH zu Erbringung der Leistung bereit und im Stande war. Dies gilt nicht, wenn der Termin gegenüber der Kur- und Bäder GmbH bis spätestens 24 Stunden im Voraus vom Kunden abgesagt wurde.
6.2. Es bleibt dem Kunden ausdrücklich vorbehalten, gegenüber der Kur- und Bäder GmbH den Nachweis zu führen, dass der Kur- und Bäder GmbH kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als das geltend gemachte pauschale Honorar entstanden ist. Im Falle eines solchen Nachweises ist der Kunde nur zur Bezahlung des geringeren Betrages verpflichtet.

7. Widerrufsrecht
7.1. Soweit der Kunde Verbraucher ist, steht ihm entsprechend den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu.
7.2. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrau-chers zugeschnitten sind,
b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheits-schutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiege-lung nach der Lieferung entfernt wurde,
d) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
e) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Aus-nahme von Abonnement-Verträgen,
f) Vorbehaltlich des Satzes 2 des § 312g Abs. 2 BGB Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als Wohn-zwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Spei-sen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusam-menhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
7.3. Auf die nachfolgende und zusätzlich unter dem Link Belehrung über das Widerrufsrecht abrufbare Widerrufsbelehrung wird hingewiesen.


8. Gewährleistung
8.1. Für Verträge mit Verbrauchern gelten für alle im Shop angebotenen Waren und Dienstleistungen die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
8.2. Für Verträge mit Kunden, die Unternehmen sind, gilt:
a) Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber der Kur- und Bäder GmbH unter der in der Rechnung/im Lieferschein angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
b) Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandungen als berechtigt, erhält der Kunde die Fracht- oder sonstigen Transportkosten erstattet.
c) Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr.

9. Haftung der Kur- und Bäder GmbH
9.1. Die Kur- und Bäder GmbH haftet für Mängel und Lieferverzug
a) in voller Schadenshöhe bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit,
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
d) der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) nur auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
9.2. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

10. Datenschutz; Speicherung, Löschung und Korrektur von Kundendaten; Auskunft über gespeicherte Daten
10.1. Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von der Kur- und Bäder GmbH Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
10.2. Beim Besuch des Onlineshops der Kur- und Bäder GmbH werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC des Kunden sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten des Kunden sind nicht möglich.
10.3. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung verwendet und verarbeitet. Diese Daten werden nur an ein etwa mit der Lieferung beauftragtes Versandunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung der Zahlung werden die Zahlungsdaten an die bezogene Bank weitergegeben.
10.4. Die Speicherung der Daten erfolgt, soweit keine anderweitige ausdrückliche Zustimmungserklärung des Kunden für künftige Verwendungen erfolgt ist, nur bis zum Abschluss der Abwicklung der Bestellung bzw. einer eventuellen Rückabwicklung. Soweit handelsrechtliche oder steuerliche Aufbewahrungsfristen für bestimmte Daten, insbesondere Auftragsbestätigungen und Rechnungen, zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung darüber hinaus erfolgen und bis zu zehn Jahren betragen.
10.5. Dem Kunden steht das Recht zu, jederzeit die Löschung, Korrektur oder Sperrung seiner Daten zu verlangen, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Aufbewahrungsfristen der Kur- und Bäder GmbH entgegenstehen. Der Kunde hat jederzeit Anspruch auf Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die über ihn gespeichert sind. Entsprechende Anforderungen für Auskunft, Löschung, Korrektur oder Berichtigung sind an die Kur- und Bäder GmbH unter der in 1.1 angegebenen Anschrift und Kommunikationsdaten zu richten.

11. Gültigkeit der Gutscheine/Jahreskarten
11.1. Gültigkeit der Gutscheine: Eintrittskarten und Waren-Gutscheine sind uneingeschränkt 12 Monate gültig. Danach muss auf eine Preiserhöhung und/oder Tarifänderung aufbezahlt werden. Drei Jahre nach dem Kauf greift die gesetzliche Verjährung. Die Eintrittskarten und Warengutscheine verlieren nach Ablauf dieser Zeit ihre Gültigkeit. Eine Barauszahlung der Eintrittskarten und Gutscheine oder eine Splittung der Leistungen ist nicht möglich. Wertgutscheine werden entsprechend dem Verbrauch eingelöst. Rabattierte Mehrfachkarten sind ebenfalls 3 Jahre gültig. Bei Preiserhöhungen und/oder Tarifänderungen bleiben Mehrfachkarten durch Entrichtung des entsprechenden Aufpreises zu den neuen Tarifen weiter gültig. Drei Jahre nach dem Kauf einer Mehrfachkarte greift die gesetzliche Verjährung. Rabattierte Mehrfachkarten verlieren nach Ablauf dieser Zeit ihre Gültigkeit.

12. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
12.1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen der Kur- und Bäder GmbH und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt oder ausgeschlossen werden.
12.2. Ist der Kunde nicht Verbraucher, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen der Kur- und Bäder GmbH und dem Kunden der Sitz der Kur- und Bäder GmbH.
12.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.
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